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Beratung der Militärstrafgerichtsordnung für Kiatutschou im Reichstag

Freiburger Zeitung, No. 114, Donnerstag 17. Mai 1900, Tagesausgabe, Seite 1

Deutscher Reichstag
Berlin, 15. Mai

Zweite Berathung der Militärstrafgerichtsordnung für Kiautschou.
Die Vorlage wird mit einem Antrage Bassermann, wonach das Gesetz bis zum 9. Januar 1906 Giltigkeit haben soll, angenommen, der Rest des Gesetzes gemäß der Regierungsvorlage erledigt.
Zweite Berathung des Seeunfallversicherungsgesetzes.
Das Gesetz wurde nach Annahme einiger Anträge, die zur Ergänzung einzelner Paragraphen dienen, angenommen.
Die vorliegenden Petitionen werden für erledigt erklärt.
Morgen 1 Uhr: 3 Lesung der Militärstrafgerichtsordnung für Kiautschou, Rechnungssachen, Nachtragsetat und Unfallfürsorge für Gefangene.
Abg. Rickert (fr. Vg.) bittet den Präsidenten, auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung das Münzgesetz zu setzen .
Der Präsident erklärt, er habe in Aussicht genommen, dem Hause vorzuschlagen, sobald ein passender Moment sich finde – und er werde sich finden - das Münzgesetz auf die Tagesordnung zu setzen.


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